Acht Kommunen aus dem Kreis (Ahlen, Beckum, Beelen, Ennigerloh, Everswinkel, Oelde, Sendenhorst und Telgte) haben sich 2021 zusammengeschlossen, um ein Carsharing-Projekt zu planen. Die Möglichkeit dazu bot ein Landesförderwettbewerb, der durch das Zukunftsnetz Mobilität ausgeschrieben wurde. Unter Federführung des Kreises und mit viel Engagement seitens der beteiligten Kommunen sollten die Planungen im Rahmen eines weiteren Förderprojektes des Landes NRW umgesetzt werden. Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durch die RVM sollte ein Anbieter für das Carsharing-Angebot gefunden werden.
Das Vergabeverfahren musste nun aufgehoben werden. Der Grund: Im Zuge der Ausschreibung wurde deutlich, dass ein Zuschlag nur hätte erteilt werden können, wenn mehr Geld von den Kommunen für das Carsharing-Projekt geflossen wäre. Da es sich um eine Anteilsfinanzierung handelte, müssten alle beteiligten Kommunen - neben dem Anteil aus der Landesförderung – auch Eigenanteile bereitstellen. Da die zugesagte Landesförderung nicht erhöht werden kann, hätte das Carsharing-Projekt aufgrund des Ausschreibungsergebnisses die kommunalen Kassen somit deutlich höher belastet, als zu Projektbeginn kalkuliert.
Angesichts der angespannten Haushaltslagen und weiteren Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit des Projektes sehen einige der beteiligten Kommunen dies kritisch. Vergaberechtlich wäre jedoch die Zustimmung aller beteiligten Partner erforderlich gewesen, um das Carsharing zum jetzigen Zeitpunkt und unter den aktuellen Bedingungen durchzuführen.
„Das ist sehr schade, aber nachvollziehbar“, so Martin Terwey vom Kreis Warendorf. „Wir hätten das Projekt gerne zusammen mit der RVM und den beteiligten Kommunen durchgeführt, aber es muss auch finanzierbar sein. Für einen neuen Anlauf unter anderen Rahmenbedingungen stehen wir gemeinsam mit der RVM den interessierten Kommunen gerne zur Verfügung.“
„Wir wissen, dass die Etablierung von Carsharing gerade im ländlichen Raum vor Herausforderungen steht. Dabei möchten wir die Kommunen nicht alleine lassen und unterstützen Sie von Seiten des Zukunftsnetzes Mobilität NRW selbstverständlich auch bei einem neuen Anlauf, sei es in den einzelnen Städten und Gemeinden vor Ort oder bei einem erneuten kreisweiten Ansatz", so Judith Peters vom begleitenden Zukunftsnetz Mobilität NRW.
(Kreis Warendorf)
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